These

8
Jan
2008

Sachverhalt der These

Von der EVG zur ESVP

Sachverhalt

Schon in den 1950´er Jahren war es von Bedeutung eine Staatengemeinschaft durch eine gemeinsame Sicherheitspolitik und eine Armee zu stabilisieren.
Angesichts fortschreitender Globalisierung unter Auflösung und Hinterfragung althergebrachter Werthaltungen, nehmen die Identitäten von Minderheiten und Kleinststaaten einerseits zu, andererseits gewinnen politische Bündnisse im europäischen (Verbund) Raum zunehmend an Bedeutung, um zu den bisherigen Machtfaktoren ein auf Augenhöhe agierendes Gegengewicht darzustellen. Dies ist gegenwärtig jedoch nur möglich, wenn Europa eine Strategie der Aussen-und Sicherheitspolitik verfolgt.
Die Arbeit soll folgende Themen behandeln:
Die Ursprünge der EVG und wodurch ergaben sich diese ersten Bestrebungen zur Implementierung der europäischen Verteidigungsgemeinschaft.
Wie gestaltete sich die Entwicklung zur ESVP für ein EU Mitgliedsland wie Österrreich?
Die Hemmnisse in der Entwicklung der ESVP werden ebenso angeschnitten, wie die Frage: Wie verpflichtend die Teilnahme an gemeinsamen Operationen (im Rahmen der EU) für Österreich ist?

Definitionen

EVG: Europäische Verteidigungsgemeinschaft.
„....ein europäisches Gebilde mit eigenen Organen, eigenen Streitkräften und eigenem Haushalt. Insbesondere sind die Streitkräfte europäisch und nicht national....“
Verhandlungen des Deutschen Bundestages, 1. Wahlperiode, Anlage 2 zur Drucksache. 3501, S. 1-38, in: online unter:


ESVP: Europäische Sicherheits-und Verteidigungspolitik
„Die ESVP ist ein Teile der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik....Die rechtlichen Vorraussetzungen wurden mit den Verträgen von Maastricht (1992) und Amsterdam (1997) geschaffen....
Die Aufgabe der ESVP ist die Stärkung der äußeren Handlungsfähigkeit der EU durch den Aufbau ziviler und militärischer Fähigkeiten zur Durchführung von Kriesenmanagement Missionen.
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten. Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, S. 1, in online unter:
< http://www.bmeia.gv.at/viewphp3?f_id=53&LMG=de&version=>


PSK: Politisches und sicherheitspolitisches Komitee ist das wichtigste Organ der ESVP wird auch als „Sicherheitsrat“ der EU bezeichnet.
Jochen Rehrl, Mehrheitsentscheidung – Europäische Armee – Gemeinsame Verteidigung. Entwicklungstendenzen der ESVP, S.655 in: Österrreichische Militärische Zeitschrift Heft 6/2007. Wien

Sicherheitspolitik: Sicherheitspolitik beinhaltet Politik zur inneren Stabilität, aktive Aussenpolitik und Verteidigungspolitik.

Europäische Armee:
„...Die Schaffung einer Europäischen Armee hätte zum Ziel, die Europäische Union mit einem Instrument auszustatten, das direkt nach Ratsbeschluss - ohne Beauftragung von Einzelstaaten mit Führungsaufgaben und ohne Aufrufen zu Truppenbeiträgen - für die Erfüllung von Aufträgen zu Verfügung stünde. Die EU hätte damit entscheidend an Reaktionsfähigkeit gewonnen. Wie ein solches Instrument aufgebaut sein könnte, ist eine zwar politisch und technisch herausfordernde, aber nicht die vorrangige Frage... - Will man überhaupt die EU mit einem Instrument ausstatten, das ihr eine höhere Reaktionsfähigkeit verleihen würde als der NATO?
- Wie groß wäre die Bereitschaft der Einzelstaaten, Beiträge dazu zu leisten, die sich nicht mehr oder nur in begrenztem Umfang im Zugriff dieser Staaten befänden?
- Auf welche gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik soll sich die Aufträge eines derartigen Instrumentes neuer Qualität gründen?
- Was würde die Schaffung eines solchen Instrumentes für das sicherheitspolitische Verhältnis zwischen den USA, der NATO und Europa bedeuten?
- Wie würde dies von den kontinentalen Nachbarn der EU aufgefasst werden?
- In welchem Verhältnis würde ein solches Instrument zur Entwicklung einer gemeinsamen Verteidigung stehen?
- In welchem Verhältnis würde eine gemeinsame Verteidigung der EU zur nuklearen Komponente der Verteidigung stehen?“

Truppendienst, Folge 297, Ausgabe 3/2007, S.
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