Rezension:

Beiträge zur Entwicklung der ESVP,
Teil 1
Strategische Analysen,
Hon. Prof. DDr. Erich Reiter (Hg.) Wien Juni 2005

Der Herausgeber versammelt hier 3 Werke zweier Autoren, nämlich
Prof. Dr. Thomas Jäger:
1. „Machtpolitische Asymmetrie und kulturelle Differenz“,
Dr. Karl-Heinz Kamp:
2. „EU oder NATO der ewige Streit!“sowie
3. „Preemtive Strikes und die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik“

ad 1
Der Autorversucht mit keineswegs einfachen Worten die komplexen Zusammenhänge der Weiterentwicklung der ESVP zu beschreiben
Diese hängt großeils vom Verhältnis der EU zu den US ab. Zunehmend tritt eine große Bandbreite an Akteuren auf den Plan, was die Aufgabe, Sicherheit herzustellen, zunehmend komplexer werden lässt.
Eingehend auf die „Turbulente internationale Ordnung“ und ihrer vielfältigen Ursachen, wie einerseits eine veränderte Werthaltung, die durch Globalisierung rasch über Geopolitische Grenzen hinaus zu einer annähernd kulturellen Einheit wird.
Der Begriff der „Ankerstaaten“ wird ebenso definiert wie die Katalysatoren im Verhältnis der EU zur Türkei, der auch eine „Ankerrolle“ zugesprochen wird.
Auf die Rolle eines geostrategischen Aufklärungsverbundes im Spiegel der EU wird ebenso durch Einführung weiterer Begriffe wie Kommunikation und Navigation eingegangen.

ad 2
Der Autor geht der Frage nach ob Europa eine eigenständige Verteidigungsfähigkeit überhaupt braucht oder ob seine Sicherheit im transatlantischen Verbund nicht ohnehin ausreichend gewährleistet ist.
Als im Jahre 1954 die Implementierung der EVG scheiterte, trat die europäische Sicherheitspolitik für viele Jahre in den Hintergrund. Logisch darauf aufbauend und im Spiegel der eingangs erwähnten Tatsachen erscheint nun die ESVP als Konsequenz.
Er geht auf die transatlantischen Unterschiede ebenso ein, wie auf die -Frage nach den Synergieeffekten zwischen ESVP und NATO

ad 3
Mit dem Begriff: “Preemtive Strike“, den der Autor, mit „vorbeugender militärischer Verteidigung“, (was im NATO Jargon nichts anderes als Angriff bedeutet) gleichsetzt, beleuchtet er das Verhältnis einzelner EU-Staaten, wie zum Beispiel Frankreich, aber auch Australien. Er kommt zu dem Ergebnis, das vor allem wenn ein UN - Mandat gegeben ist, eine zunehmende Akzeptanz der vorbeugenden Verteidigung in den westlichen Staaten gewährleistet zu sein scheint.
Er geht der Frage der Legitimation nach, abgesehen vom Völkerrecht und andern juridischen Vorraussetzungen.
und zählt Bedingungen auf, die einen vorbeugender Militärschlag legitim erscheinen lassen:
- Unbestrittener Wille des Gegeners, Schaden zuzufügen
- Einschlägige Maßnahmen und Vorbereitungen müssen erkennbar sein,die eine Ausführung höchstwahrscheinlich folgen lassen
- Das Risiko bei eigene Nichtausschaltung der Bedrohung muß evident sein

Eingehend beleuchtet er die Frage, ob die vorbeugende Gewalt als Element der ESVP sein kann und verweist in diesem Zusammenhang auf das „EU Headline Goal“ von 1999, das bis 2003 vorsah eine schnelle Eingreiftruppe von 60 000 Mann aufzustellen, das 2004 durch das Konzept der „Battle Groups“ ersetzt worden ist.